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Schulkostenbeiträge steigen ab 2016
Schulkostenbeiträge steigen ab 2016
Schulkostenbeiträge steigen ab 2016 |
| (05.11.2015) Die Schulkostenbeiträge werden ab 1. Januar 2016 deutlich steigen. Das schleswig-holsteinische Bildungsministerium beabsichtigt, die Investitionskostenpauschale im interkommunalen Schullastenausgleich von 250 Euro auf 325 Euro zu erhöhen. Dies geht aus dem Bericht über Schulkostenbeiträge hervor, den die Kreisverwaltung auf CDU-Initiative (Kreistagsbeschluss vom 9. Juli 2015) vorgelegt hat.
Die CDU-Kreistagsabgeordneten Tade Peetz und André Jagusch: "Diese kräftige Erhöhung ist natürlich eine bedeutsame Nachricht für die Gemeinden und Städte. Im Jahr 2017 will das Land die Angemessenheit der Investitionskostenpauschale für den Zeitraum von 2012 bis 2016 erneut überprüfen. 2018 sollen die Beiträge dann erneut neu festgelegt werden. Allein diese Informationen zeigen doch schon, wie richtig und wie wichtig es war, dass die CDU das Thema Schulkostenbeiträge auf die kommunale Tagesordnung gesetzt hat." Seit 2012 können die Schulträger die Schulkostenbeiträge auf der Basis der ihnen tatsächlich entstandenen Kosten gelten machen. Dazu zählen Investitionskosten, Sach- und Verwaltungskosten und bewegliche Vermögenswerte. Für die Wohnsitzgemeinden entstehen dadurch höhere Kosten. Auch ist für sie die Planung der zu erwartenden Schulkostenbeiträge schwieriger geworden. Die völlig unbegründete Kritik von SPD/Grünen/FWG an der CDU-Initiative zur Transparenz bei den Schulkostenbeiträgen zeige im Übrigen erneut - siehe zum Beispiel das Thema Breitband zu den Schulen - wie weit die Kreistags-Koalition gerade in der Schulpolitik von den wirklich wichtigen Themen entfernt sei. |
